Dr. phil. Dominic Heinz

Akteure und Institutionen sowie Wandel und Reform von Politik

Muster der Verfassungsreform von föderalen Strukturen

dfg_logoFöderale Systeme benötigen Verfassungsnormen zur Regelung der vertikalen Gewaltenteilung und der Ebenenbeziehungen. Da Mehrebenenstrukturen politischer Systeme auf wirtschaftliche, soziale und kulturelle Veränderungen reagieren müssen, zudem in der Verbindung von vertikaler Gewaltenteilung und Demokratie ständige Spannungen auftreten, besteht einerseits ein hoher Anpassungsbedarf dieser Regeln, andererseits ist deren Änderung in föderalen Systemen besonders schwierig. Die geplante Untersuchung soll zeigen, wie das Dilemma von häufigem Reformbedarf und starker Reformresistenz föderaler Strukturen in der Praxis bewältigt wird. Durch den Vergleich von Verfassungsreformen in Staaten mit unterschiedlichen Problemlagen und unterschiedlichen institutionellen Strukturen soll ermittelt werden, welche Bedingungen, Organisationen und Mechanismen den Erfolg oder Misserfolg von Verfassungsreformen beeinflussen und wie sich staatliche Mehrebenensysteme nach erfolgreichen oder gescheiterter Verfassungsreform wandeln.

Publikationen:

2012. Varieties of Joint Decision Making: The Second Federal Reform, in: German Politics 21 (1), 129-142.

2011. Measuring Success of Constitutional Reforms: Evidence from Territorial Reforms in Eight Western Democracies, in: Regional and Federal Studies 21 (4), 443-473 (mit Nathalie Behnke, Bettina Petersohn, Andrea Fischer-Hotzel).

2011. Politikverflechtung im Verhandlungsprozess der Föderalismusreform II, in: Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen (Hrsg.). Jahrbuch des Föderalismus 2011. Baden-Baden: Nomos, 181-191.

2010. Federal Reform II in Germany, in: Perspectives on Federalism 2 (2), 1-14 (SSRN: http://ssrn.com/abstract=1670580).

Weitere Literatur:

Benz, Arthur 2013. Balancing Rigidity and Flexibility: Constitutional Dynamics in Federal Systems, in: West European Politics 36, 726-749.

Benz, Arthur 2016 (unter Mitarbeit von Andrea Fischer-Hotzel, Dominic Heinz, Eike-Christian Hornig, Jörg Kemmerzell, Bettina Petersohn), Constitutional Change in Multilevel Government, Oxford: Oxford University Press.

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