Dr. phil. Dominic Heinz

Akteure und Institutionen sowie Wandel und Reform von Politik

Varianten und Dynamiken von Politikverflechtung im Deutschen Bundesstaat

Der deutsche Bundesstaat wird seit Jahrzehnten wegen der starken Verflechtung der Politik des Bundes und der Länder kritisiert. Implizit oder explizit greift die Kritik auf das Konzept der Politikverflechtung zurück, das in den 70er Jahren des letzten Jahrhunderts entwickelt wurde. Die Theorie der Politikverflechtung von Fritz W. Scharpf formuliert wurde, beinhaltet ein Modell von Verhandlungen zwischen den Regierungen im Bundesstaat, das unter spezifischen Bedingungen die ihm zugeschriebenen Wirkungen erzeugt. Diese Bedingungen haben sich inzwischen geändert. Die Europäisierung von Politikfeldern ist hierbei ebenso zu beachten wie die veränderten Verteilungskonflikte nach der deutschen Einheit und die Veränderungen im Parteiensystem. Mit den Föderalismusreformen haben sich auch die institutionellen Bedingungen der Bund-Länder-Kooperation partiell verändert. Obgleich in der Wissenschaft die Wirkungen der Reformen nicht sehr hoch eingeschätzt werden, gibt es Hinweise darauf, dass sich die Praxis der Politikverflechtung unter dem Einfluss der genannten Entwicklungen inzwischen signifikant geändert hat. Die Untersuchung will daher die Analyse der Politikverflechtung für ausgewählte Aufgabenbereiche, die von der Arbeitsgruppe um Fritz W. Scharpf in den frühen 70er Jahren durch geführt wurde, wiederholen. Ziel ist es, ausgehend von einem erweiterten „Modell“ der Politikverflechtung die Funktionsweise des kooperativen Bundesstaats unter den veränderten Bedingungen zu erforschen. Einerseits soll dadurch die Theorie fortentwickelt werden, andererseits soll die Untersuchung dazu beitragen, die Politik im deutschen Bundesstaat und die Auswirkungen der Europäisierung, des veränderten Parteiensystems und der Föderalismusreformen besser verstehen und bewerten zu können.

Publikationen:

2016. Varianten und Dynamiken der Politikverflechtung im deutschen Bundesstaat. Baden-Baden: Nomos. (mit Arthur Benz und Jessica Detemple).

2016. Coordination in budget policy after the Second Federal Reform: Beyond Unity and Diversity, in: German Politics 25 (2), 286-300.

2016. Schulpolitik: neue Koordination und neue Unterschiede, in: Achim Hildebrandt / Frieder Wolf (Hrsg.) Politik der Bundesländer. Zwischen Föderalismusreform und Schuldenbremse (Wiesbaden: Springer VS) 11-35 (mit Frieder Wolf).

2015. Politikverflechtung in der Schulpolitik: Koordination im Wandel, in: Politische Vierteljahresschrift 56 (4), 626-647.

2014. Stabilitätsrat und Politikverflechtung in der Haushaltspolitik: Institutionelle Reform mit Politikwechsel?, in: Zeitschrift für Politik 61 (Sonderband 6), 181-203.

2013. Zwischen Zwangsbeitrag und Demokratieabgabe. Institutionelle Reform der Rundfunkpolitik trotz Politikverflechtung, in: Zeitschrift für Politikwissenschaft 23 (2), 241-264.

2013. Varianten und Dynamiken der Politikverflechtung, in: Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen (Hrsg.). Jahrbuch des Föderalismus 2013. Baden-Baden: Nomos, 155-166 (mit Arthur Benz und Jessica Detemple).

2012. Varianten von Politikverflechtung: Der Rundfunkbeitragsstaatsvertrag, in: Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen (Hrsg.). Jahrbuch des Föderalismus 2012. Baden-Baden: Nomos, 169-178.

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