Dr. phil. Dominic Heinz

Akteure und Institutionen sowie Wandel und Reform von Politik

Wintersemester 2009/2010

FernUniversität Hagen

„Verfassungsreformen in Mehrebenensystemen“ (Evaluation)

Inhalt: Im März 2009 legte die Föderalismuskommission II ihre abschließenden Ergebnisse zur Neuordnung der Bund Länder Finanzbeziehungen vor. Trotzdem waren vereinzelte Meldungen über eine dritte Föderalismuskommission in der Presse zu lesen, weil der Länderfinanzausgleich als Herzstück des deutschen Föderalismus außen vor blieb. Wenn die Attribute der „größten Reform der Geschichte“ und einer „Wetterwende in den Finanzbeziehungen“ der Föderalismusreformen I und II stimmen, warum spricht man dann dennoch über eine dritte Reform? Der erste Teil des Seminars nimmt diese Fragestellung auf, in dem zunächst gefragt wird: Warum kommt es zu Reformen der allgemeinen sozialen und politischen Spielregeln und wann sind diese Reformen erfolgreich? Unterschiedliche Theorien werden vorgestellt, die Verfassungsreformen begründen und ein Einblick in aktuelle Forschungsarbeiten zu Verfassungsreformen gegeben. Der zweite Teil des Seminars beleuchtet vor diesen theoretischen Überlegungen die jüngsten Verfassungsreformen in Deutschland. Dass Verfassungsreformen nicht immer Einigungen auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner sein müssen, zeigen Beispiele in anderen Mehrebenensystemen. So wird in der Schweiz von einer erfolgreichen „Totalrevision“ der Verfassung gesprochen und in Österreich scheiterte die Reform im Österreich-Konvent. Ziel des Seminars ist den Teilnehmern Muster von Verfassungsreformen in Mehrebenensystemen aufzuzeigen und zu diskutieren.

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